 | | Weltweites Verbot gefaehrlicher Chemikalien, POP-Konvention  Bundeskabinett leitet Ratifizierung der POP-Konvention ein Vereinbarung fuer weltweites Verbot gefaehrlicher Chemikalien
Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Bundesumweltminister Juergen Trittin das Ratifizierungsverfahren fuer das Uebereinkommen zum Verbot gefaehrlicher Chemikalien, die sogenannte "POP-Konvention", eingeleitet. Trittin rechnet damit, dass die Bundesrepublik das Uebereinkommen noch vor dem Nachhaltigkeitsgipfel in Johannesburg im September 2002 ratifizieren wird. Trittin: "Das vereinbarte weltweite Verbot von Substanzen wie DDT und Dioxine ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer umfassenden Chemikaliensicherheit. Es ist ein grosser Erfolg fuer den Umwelt- und Gesundheitsschutz. Die Bundesrepublik wird einer der ersten Staaten sein, die das Uebereinkommen ratifizieren." Auf Initiative des Bundesumweltministers bewirbt sich Bonn um die Ansiedlung des Konventionssekretariats.
Die POP-Konvention (persistent organic pollutants -- POPs) sieht ein weltweites Verbot der Herstellung und Verwendung von 12 der gefaehrlichsten Chemikalien vor. Dazu zaehlen 8 Pflanzenschutzmittel wie DDT sowie Dioxine, Furane, polychlorierte Biphenyle (PCB) und Hexachlorbenzol. Diese Stoffe zeichnen sich durch ihre Giftigkeit, Langlebigkeit und ihre Eigenschaft, sich in der Umwelt und der Nahrungskette anzureichern, aus. DDT darf auch kuenftig in begrenztem Umfang zur Bekaempfung der Malariamuecke eingesetzt werden, da wirksame und bezahlbare Ersatzstoffe nicht in allen Laendern zur Verfuegung stehen. Das Uebereinkommen war im Mai in Stockholm unterzeichnet und im Rahmen des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) ausgehandelt worden.
Innerhalb der EU sind die Pflanzenschutzmittel unter den POPs seit langem verboten. Fuer andere Stoffe wie PCB und Dioxine gelten in Deutschland und der EU scharfe Bestimmungen und strenge Grenzwerte. Daher tragen nach Auffassung Trittins insbesondere die Entwicklungslaender die Hauptlasten bei der Umsetzung der Konvention. Sie beduerften der technischen und finanziellen Unterstuetzung durch die Industriestaaten, betonte er.
Bisher haben 104 Staaten und die EU das Uebereinkommen unterzeichnet. Es tritt mit der Hinterlegung der 50. Ratifizierungsurkunde in Kraft. Damit ist in zwei bis drei Jahren zu rechnen. Gleichzeitig mit dem Stockholmer Uebereinkommen wird das Protokoll zum Genfer Luftreinhalteabkommen betreffend persistenter organischer Schadstoffe ratifiziert.
| Datum: | 31. 10. 2001 | | Quelle: | BMU | | Autor: | BMU |
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